Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen geltend für Verträge zwischen der WL Artworld Solutions UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden “WrkLst” genannt) und einem Nutzer (“Nutzer”) über die Nutzung der von WrkLst zur Verfügung gestellten WrkLst-Online-Kunstmarkt-Plattform und Datenbank-Software (der “WrkLst-Dienst”).
1.2 Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Vertragsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, WrkLst hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Das gilt auch dann, wenn WrkLst in Kenntnis der Vertragsbedingungen des Nutzers die Leistung an ihn vorbehaltlos ausführt.
1.3 Der WrkLst-Dienst ist ausdrücklich für Kunden gedacht, die Unternehmer sind und ihn geschäftlich nutzen. Er ist nicht für die Nutzung durch Verbraucher gedacht. Unternehmer im Sinne der vorstehenden Sätze ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt („Unternehmer“). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können („Verbraucher“).
2. Anbieter und Vertragspartner
Der WrkLst-Service wird angeboten von:
WL Artworld Solutions UG (haftungsbeschränkt)
Weydingerstraße 6
10178 Berlin
Germany
Telefon: +49 (0)30-12086092
E-Mail: info@wrklst.art
Web : http://wrklst.art
Eine nach deutschem Recht errichtete und registrierte Gesellschaft mit begrenzter Haftung. Registriert im Handelsregister beim Amtsgericht Charlottenburg, HRB 181926 B.
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE309612366
Geschäftsführer: Hr. Tobias Vielmetter-Diekmann
3. Vertragsgegenstand: Beschreibung von WrkLst-Software und -Dienst
3.1 Überblick: WrkLst stellt eine Online-Plattform und eine personalisierte Datenbank zur Verfügung, mit der Nutzer ihrer Kunstsammlungen, Kontakte und jegliche sonstige Informationen im Zusammenhang mit dem Kauf und Verkauf von Kunstwerken und der Verwaltung von Kunstsammlungen verwalten können. In dieser Hinsicht ist es speziell auf die Bedürfnisse von Künstlern, Galerien, Consultants und Sammlern sowie für Verlags- und Pressepublikationen und Ausstellungsprojekten im Kunstbereich zugeschnitten.
3.2 Personalisierte Nutzerkonten: Nutzer können ein personalisiertes Nutzerkonto einrichten und dort Daten, Informationen und Bilder, die sich auf ihre Kunstwerke beziehen, hochladen, verwalten und editieren. WrkLst stellt keine besonderen eigenen Inhalte zur Verfügung.
3.3 Funktionalität: WrkLst ist eine Datenbanksoftware zu Inventarverwaltung von Kunstwerken und Kontakten die mit diesen Kunstwerken verknüpft sind, etwa durch Autorschaft (Künstler), Ausstellungen (Kurator, Ort), Consignments, Versand, Offerten, Reservierungen, Verkäufe (Sammler/Sammlung). Für eine detaillierte Beschreibung der Funktionalität von WrkLst-Dienst und -Software siehe die gesonderte WrkLst-Produktbeschreibung unter http://wrklst.art/features/.
3.4 Hosting: Der WrkLst-Dienst wird gehostet und die Daten werden gespeichert auf Servern, die von einem externen Anbieter von Rechenzentren bzw. Serverfarmen zur Verfügung gestellt werden wie zum Beispiel Google Cloud Services oder Amazon Web Services o.ä.
3.5 Zugriff: Der Nutzer kann auf den WrkLst-Dienst online zugreifen über zeitgemäße Browser-Software, die gegebenenfalls regelmäßig aktualisiert werden muss, und ein kompatibles Endgerät mit (mobilem) Internetzugang. Für eine detaillierte Beschreibung der technischen Anforderungen für Zugriff auf und Nutzung von WrkLst-Dienst und ‑Software siehe die gesonderten technischen Spezifikationen von WrkLst http://wrklst.art/requirements/. Die Nutzer sind selbst verantwortlich für die Schaffung der technischen Voraussetzungen auf ihrer Seite für den Zugriff auf den WrkLst-Dienst und dafür, diese aktuell und sicher zu halten. Der Internetzugang des Kunden ist nicht Teil der Leistung von WrkLst.
3.6 Änderungen und Weiterentwicklungen des WrkLst-Dienstes: WrkLst kann den WrkLst-Dienst als solchen einschließlich der WrkLst-Software ändern, insbesondere auch im Zuge des technischen Fortschritts, vorausgesetzt, dass dies die vertraglich vereinbarte Funktionalität nicht beeinträchtigt. WrkLst wird den Nutzer mit angemessenem Vorlauf und auf angemessene Weise über derartige Veränderungen informieren. Die allgemeinen Regeln zur Kündigung gelten gegebenenfalls.
4. Registrierung und Nutzerkonto, Vertragsschluss, Widerrufsrecht für Verbraucher
4.1 User Account: Um den WrkLst-Dienst und die –Software nutzen zu können, müssen Nutzer sich registrieren und ein Nutzerkonto einrichten. Im Rahmen dieses Vorgangs müssen sie versichern, dass sie Unternehmer im rechtlichen Sinne sind. Verbraucher im rechtlichen Sinne dürfen kein Nutzerkonto einrichten.
4.2 Registrierung: Um ein Nutzerkonto einzurichten müssen Nutzer die folgenden Angaben wahrheitsgemäß und richtig Machen: ihren Namen, Kontaktdaten einschließlich Postanschrift, gegebenenfalls Name eines Ansprechpartners, Kreditkartendaten zum Zwecke der Bezahlung und eine gültige E-Mail-Adresse, und außerdem ein Passwort wählen.
4.3 Aktualisierung der Kontaktdaten des Nutzers: Soweit die Daten des Nutzers im Sinne der vorstehenden Ziffer 4.2 sich nachträglich ändern, hat der Kunde diese unverzüglich in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren.
4.4 Vertragsschluss: Schritt-für-Schritt-Beschreibung, wie der wirksame Vertrag mit WrkLst über den Dienst geschlossen wird:
a) Die Präsentation des Dienstes auf der Webseite von WrkLst als solche stellt für sich kein bindendes Angebot von WrkLst an den Nutzer dar, sondern ist nur als sogenannte Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (lateinisch: invitatio ad offerendum) gedacht, ähnlich einer unverbindlichen Abbildung in einem Katalog.
b) Indem sich der Nutzer registriert, gibt er ein rechtsverbindliches Angebot an WrkLst ab zum Abschluss eines Vertrags zur Nutzung des Dienstes unter Geltung der vorliegenden Allgemeinen Vertragsbedingungen.
c) Durch die Annahme des ersten Log-ins und die tatsächliche Zurverfügungstellung des Dienstes erklärt WrkLst die Annahme dieses Angebots des Nutzers. Damit kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag in dem Augenblick zustande, in dem WrkLst den Dienst für den Nutzer tatsächlich aufnimmt.
d) WrkLst behält sich das Recht vor, das Angebot des Nutzer abzulehnen, und zwar solange, bis WrkLst die oben genannten Handlungen des Nutzers akzeptiert bzw. dementsprechend dem Nutzer tatsächlich Zugriff auf den Dienst gewährt.
4.5 Widerrufsrecht für Verbraucher: Falls der Nutzer nach dem geltenden Recht als Verbraucher anzusehen ist (siehe Ziffer 1.3, ungeachtet der Beschränkungen gemäß Ziffer 4.1), so steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht hinsichtlich des Vertrags zu (siehe zu den Einzelheiten unten Ziffer 24).
5. Schutz von Nutzerkonto und und Log-in-Daten
5.1 Der Nutzer hat seine Log-in-Daten und alle Passworte gegen unberechtigte Zugriffe zu schützen. Wenn der Nutzer den Verdacht hebt oder davon Kenntnis erlangt, dass das Passwort Dritten bekannt geworden ist, wird ihm angeraten, dieses zu ändern. Nutzer sind alleine verantwortlich dafür, die Vertraulichkeit und Sicherheit des Nutzerkontos bei sich auf Nutzerseite aufrecht zu erhalten, und für alle Aktivitäten, die auf ihrem Nutzerkonto oder über dieses vorgenommen werden. Nutzer sind verpflichtet, WrkLst umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass von dritter Seite unberechtigt auf ihr Nutzerkonto und dessen Inhalte zugegriffen wurde.
5.2 Nutzer dürfen ohne vorherige Zustimmung Log-in-Daten anderer Nutzer nicht nutzen oder anderen nutzern oder sonstigen Dritten Users ihre eigenen Log-in-Daten überlassen.
5.3 Die Übertragung eines Nutzerkontos von einem Nutzer an Dritte ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von WrkLst nicht gestattet.
6. Nutzerlizenz
6.1 WrkLst gewährt dem Nutzer für die Dauer dieses Vertrages ein beschränktes, einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und widerrufliches Rechte, den WrkLst-Dienst- und die -Software insoweit und in dem Umfang zu nutzen, wie es erforderlich ist, um den WrkLst-Dienst im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.
6.2 Der Nutzer darf (soweit in diesem Vertrag nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist) die WkLst-Software oder jegliche Teile davon nicht vervielfältigen, dekompilieren, ein Reverse-engineering vornehmen, disassemblieren, den Quellcode zu gewinnen versuchen, modifizieren oder abgeleitete Werke davon erstellen (mit Ausnahme der Fälle, und auch nur soweit, in denen die vorstehenden Beschränkungen durch geltende gesetzliche Vorschriften nicht zulässig sind bzw. im vorliegenden Vertrag etwas anderes geregelt ist). Falls der Nutzer seinen Sitz in der Europäischen Union hat, soll Satz 1 die gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Rechte des Nutzers gemäß Art. 6 der EU-Richtlinie 2009/24/EC und des geltenden nationalen Gesetzesrechts nicht beschränken, insbesondere das Recht, den Dienst bzw. die Software in solcher Weise und solchem Umfang zu nutzen, als dies unerlässlich ist, um die erforderlichen Informationen zur Herstellung der Interoperabilität eines unabhängig geschaffenen Computerprogramms zu erhalten.
7. Territorium, in dem der Dienst verfügbar ist
7.1 Grundsätzlich wir der WrkLst-Dienst weltweit angeboten, ohne geografische Beschränkungen, allerdings bedingt dadurch, dass der Nutzer technisch dazu in der Lage ist, eine (mobile) Internetverbindung mit den Servern des WrkLst-Dienstes herzustellen. Das bedeutet, dass die Erreichbarkeit für den Nutzer zu allen Zeiten und an allen Orten von technischen Umständen abhängen kann, für die WrkLst nicht verantwortlich ist, namentlich die (mobile) Internetverbindung des Nutzers.
8. Vergütung und Zahlungsbedingungen
8.1 Als Gegenleistung für die Nutzung des WrkLst-Dienstes zahlt der Nutzer eine Vergütung an WkrLst.
8.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, richtet sich die Preisstruktur nach den folgenden Faktoren betreffend das einzelne Nutzerkonto:
i. Monatliche Preise (alternativ Jährliche Preise);
ii. Anzahl der Einträge: Anzahl von Kunstwerken und Kontakten, die im System gespeichert sind (durch das System organisierte Editionen sind gruppiert und zählen als jeeils ein Eintrag);
iii. Anzahl der Nutzer: wie viele aktive Nutzerkonten haben Zugang zum WrkLst-Dienst.
8.3 Die geltenden Preise sind im Einzelnen in der separaten Preisliste festgelegt: http://wrklst.art/pricing/.
8.4 Alle Preisangaben sind netto ohne Mehrwertsteuer.
8.5 Wird ein Nutzerkonto benötigt, das mehr als 50.000 Kontakte und Werke verwalten soll (respektive mehr als 30 Benutzer und 800 GB Speicherplatz), ist eine gesonderte individuelle Vereinbarung hinsichtlich Preisen und Einzelheiten erforderlich.
8.6 Zahlungsmethoden: Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen online per Kreditkarte vorzunehmen über den Zahlungsdienst des externen Zahlungsdienstleisters Stripe (https://stripe.com/de), der in die Bedienkonsole des WrkLst-Dienstes integriert ist.
8.7 Zusätzliche Vergütung für zusätzliche Leistungen: Für zusätzliche Leistungen über den eigentlichen Umfang des WrkLst-Dienstes hinaus, so wie er in diesen Allgemeinen Vertragsbedingungen beschrieben ist, ist WrkLst berechtigt, eine Vergütung auf Stundenbasis zu verlangen.
8.8 Sämtliche Kosten, die von den Telekommunikationsunternehmen und anderen Dienstleistern im Hinblick auf seine Internetverbindung in Rechnung gestellt werden, trägt der Nutzer alleine.
8.9 WrkLst behält sich vor, elektronische Rechnungen gemäß § 14 Abs. 1 UStG auszustellen. Der Nutzer ist damit einverstanden, die Rechnung gegebenenfalls in elektronischer Form zu erhalten, und erklärt hiermit dazu seine Zustimmung.
9. Zurückbehaltungsrecht
9.1 Im Falle einer ausbleibenden Zahlung kann WrkLst die Erbringung des Dienstes vorübergehend aussetzen, bis die Zahlung vollständig erfolgt ist.
10. Verfügbarkeit des Dienstes und Gewährleistung
10.1 WrkLst steht dem Nutzer im Monatsmittel im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten mit einer Verfügbarkeit im Monatsmittel von 99 % bereit. Davon ausgenommen sind Störungen, die außerhalb des Betriebes von WrkLst entstehen, z.B. durch Unwetter, Internetstörungen. Während einer Betatest-Phase kann es zu geringeren Verfügbarkeiten kommen..
10.2 WrkLst ist dennoch bemüht, den Zugang zum Dienst allen Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Der Nutzer hat deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit des Dienstes.
10.3 Im Bereich Mobilfunk und Internet ist eine störungsfreie Leistungserbringung nicht möglich. WrkLst steht insbesondere nicht für die ständige Verfügbarkeit seiner technischen Systeme oder die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der dem Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen oder für Fehler in der Datenübertragung.
10.4 Im Hinblick auf die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
10.5 Soweit der Dienst als Mietvertrag im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs einzuordnen ist, gilt: Die Haftung für anfängliche Mängel gemäß § 536a Abs. 1 BGB wird ausgeschlossen.
11. Haftungsbegrenzung
11.1 WrkLst haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Vertragspartners, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von WrkLst oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind. Das Gleiche gilt für Personenschäden (Leben, Körper, Gesundheit) und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
11.2 Im Übrigen ist die Haftung von WrkLst für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von WrkLst übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:
a) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet WrkLst nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Soweit WrkLst hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von WrkLst auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
b) Summenmäßige Haftungsbegrenzung in Fällen des vorstehenden Absatzes a): Die Parteien sind sich einig, dass der vertragstypische, vorhersehbare Schaden nicht höher ausfällt als 50 % des Betrags, den der Nutzer in dem 12-Monats-Zeitraum, der dem schädigenden Ereignis (oder, im Falle verbundener Ereignisse, dem ersten davon) unmittelbar vorausgegangen ist, für die vom Schadensereignis betroffenen Leistungen vertragsgemäß gezahlt oder zu zahlen hat, und dass folglich der maximale Haftungsbetrag in Fällen einfacher Fahrlässigkeit, soweit WrkLst nach dem Vertrag dafür haftet, dementsprechend begrenzt ist.
c) Die Haftung von WrkLst für den leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten und/oder Programmen ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen nach angemessener Datensicherung durch den Vertragspartner angefallen wäre.
d) Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von WrkLst auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
11.3 Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
11.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von WrkLst.
12. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten bzw. Informationen von Nutzern
12.1 WrkLst übernimmt keine Verantwortung für Daten, Informationen oder Inhalte, die von Nutzern im Rahmen des Dienstes zur Verfügung gestellt, hochgeladen oder verlinkt werden. Insbesondere leistet WrkLst keine Gewähr dafür, dass solche Daten, Informationen oder Inhalte richtig, aktuell oder vollständig sind oder zu einem bestimmten Zweck geeignet oder nicht geeignet ist.
13. Haftungsfreistellung durch den Nutzer
13.1 Der Nutzer stellt WrkLst von jeglichen Ansprüchen und Kosten frei bzw. leistet Schadensersatz bzw. Kostenerstattung (einschließlich angemessener Prozesskosten bzw. sonstiger Kosten der Rechtsverfolgung bzw. Rechtsverteidigung), die Dritte gegen WrkLst geltend machen bzw. die WrkLst dadurch bzw. im Zusammenhang damit entstehen, dass der Nutzer seine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt oder die Dritte gegen WrkLst geltend machen mit der Begründung, dass Daten, Informationen oder Inhalte, die der Nutzer im Rahmen des Dienstes über sein Nutzerkonto oder auf sonstige Weise zur Verfügung gestellt, hochgeladen oder verlinkt hat, Rechte Dritter verletzen oder auf sonstige Weise rechtswidrig sind.
13.2 WrkLst behält sich in solchen Fällen alle Rechte vor.
13.3 Die vorstehenden Pflichten des Nutzers bestehen nicht, wenn der Nutzer die Vertrags- bzw. Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
14. Sperrung des Dienstes und andere Rechtsfolgen von Verstößen durch den Nutzer
14.1 Ungeachtet weitergehender gesetzlicher oder vertraglicher Rechte, die unberührt bleiben, ist WrkLst berechtigt, einem Kunden, der mehr als nur unerheblich gegen die geltenden Gesetze, Rechte Dritter oder die vertraglichen Bestimmungen verstößt, vorübergehend oder auch dauerhaft ganz oder teilweise den Zugang zum Dienst zu sperren, soweit dies zur Beseitigung des Verstoßes bzw. zur Verhinderung weiterer solcher oder ähnlicher Verstöße erforderlich und angemessen ist. Gesperrte Nutzer dürfen sich nicht neu registrieren oder den Dienst weiter nutzen ohne ausdrücklich Zustimmung von WrkLst. Soweit in einem solchem Fall ein Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund besteht, bleibt dieses unberührt.
15. Allgemeine Pflichten des Nutzers hinsichtlich der von ihm präsentierten Kunstwerke und Inhalte
15.1 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass seine Präsentation seiner Kunstwerke im Rahmen des WrkLst-Dienstes als solche kein bindendes Angebot seinerseits gegenüber einem interessierten Dritten darstellt, sondern vielmehr nur eine sogenannte Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (lateinisch: invitatio ad offerendum), ähnlich einer unverbindlichen Abbildung in einem Katalog.
15.2 Was die Nutzung des WrkLst-Dienstes und seines Nutzerkontos durch den Nutzer angeht, so treffen den Nutzer folgende Pflichten:
a) Er darf im Rahmen des Dienstes nur solche Informationen und Inhalte öffentlich zugänglich machen, die keine Rechte Dritter verletzen;
b) Er hat sich bei der Nutzung des Dienstes an die geltenden Gesetze und die Beschränkungen durch Rechte Dritter zu halten;
c) Er darf im Rahmen des Dienstes keine Informationen veröffentlichen oder hochladen, die Hass erregend, rassistisch, pornografisch, menschenverachtend, Gewalt verherrlichend oder verharmlosend oder sittenwidrig sind;
d) Er darf keine Inhalte bzw. Produkte, die pornografischer Natur sind oder Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigten oder gefährden können, hochladen, öffentlich zugänglich machen, anbieten oder verbreiten oder Werbung dafür machen;
e) Er darf andere Nutzer oder Besucher oder Angehörige der Öffentlichkeit unverhältnismäßig belästigen (insbesondere mit Spam);
f) Er darf keine rechtlich geschützten Inhalte (zum Beispiel durch Urheberrecht, Markenrecht, Patent- oder Gebrauchsmusterrecht oder Design- bzw. Geschmacksmusterrecht) hochladen, öffentlich zugänglich machen, anbieten oder verbreiten oder Werbung dafür machen, ohne dazu berechtigt zu sein;
g) Er darf keine Werbung gegenüber Nutzern betreiben oder fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten, Schneeball- oder Pyramidensysteme), die wettbewerbswidrig ist bzw. gegen das geltende Werberecht verstößt;
h) Er darf den WrkLst-Dienst nicht blockieren, überscheiben, modifizieren oder kopieren, weder ganz noch in Teilen, soweit dies nicht im Rahmen der ordnungsgemäßen Nutzung des Dienstes erforderlich ist;
i) Er darf von anderen Nutzern generierte Inhalte aus dem WrkLst-Dienst nicht außerhalb dieses Dienstes verbreiten oder veröffentlichen oder öffentlich zugänglich machen, soweit dies nicht durch die ordnungsgemäßen Funktionalitäten des WrkLst-Dienstes vorgesehen ist; eigene im Rahmen des Dienstes nutzergenierte Inhalte des Nutzers dürfen nur auf die genannte Weise reproduziert werden, soweit sie nicht Rechte Dritter verletzen und soweit sie keine Teile des WrkLst-Dienstes enthalten;
j) Er darf keine Handlungen gleich welcher Art vornehmen, die das Funktionieren der Infrastruktur des WrkLst-Dienstes beeinträchtigen, insbesondere keine Überlastung verursachen;
k) Er darf keine Viren, Trojaner oder andere Malware verbreiten oder anderweitig verteilen oder anderen dies ermöglichen.
15.3 WrkLst behält sich das Recht vor, jegliche Inhalte, die im Rahmen des WrkLst-Dienstes oder der zugehörigen Webseiten hochgeladen oder veröffentlicht werden, zu prüfen bzw. zu überwachen, ob sie die gesetzlichen Bestimmungen und die vorliegenden Vertragsbedingungen einhalten. WrkLst ist allerdings nicht vertraglich verpflichtet, dies zu tun.
16. Datenschutz
16.1 Der Betrieb des WrkLst-Dienstes basiert darauf, dass der Nutzer selbst im Rahmen des Dienstes Daten, Informationen oder Inhalte hochlädt und diese gegebenenfalls mit anderen Nutzer oder Besuchern oder Angehörigen der Öffentlichkeit austauscht. Jeder Nutzer kann selbst entscheiden, welche Informationen er anderen zugänglich machen möchte. Eine Vertraulichkeit von Mitteilungen des Nutzers an andere kann nicht gewährleistet werden.
16.2 WrkLst darf technische Daten und diesbezügliche Informationen – einschließlich technischer Informationen über vom Nutzer verwendete Endgeräte, Systemsoftware und Softwareanwendungen und Peripheriegeräte – regelmäßig erfassen, um die Bereitstellung von Softwareupdates, Produktsupport und gegebenenfalls andere Dienste für den Nutzer im Zusammenhang mit dem WrkLst-Dienst zu. WrkLst darf diese Informationen nutzen, soweit dies in einer Form geschieht, die eine persönliche Identifikation eines einzelnen Nutzers nicht ermöglicht, um seine Produkte zu verbessern oder dem Nutzer Dienste oder Technologien anzubieten.
16.3 Im Übrigen gilt die gesonderte WrkLst Datenschutzerklärung http://wrklst.art/privacy-policy/.
17. Keine Abtretung oder Übertragung des Nutzerkontos
17.1 Die Abtretung oder Übertragung des Nutzerkontos bei WrkLst durch den Nutzer an einen Dritten ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von WrkLst nicht gestattet.
18. Vertragslaufzeit und Kündigung
18.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt einen vollen Monat ab dem Tag der Vertragsschließung (z.B. vom 7. Februar bis zum 7. März, wenn der Vertrag am 7. Febraur abgeschlossen wurde), und sie verlängert sich automatisch um einen Monat bis sie gemäß der vorliegenden Allgemeinen Vertragsbedingungen gekündigt wird.
18.2 Jede Vertragspartei kann den Vertrag jederzeit zum Ende des Abrechnungszeitraumes kündigen (der Vertrag ist ein Monat ab der letzten Zahlung; ist die letzte Zahlung am 7. März eingegangen so kann der Vertrag zum 7. April gekündigt werden). Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt (siehe den folgenden Absatz).
18.3 Jede Vertragspartei kann den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst zulässig:
a) nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder
b) nach erfolgloser Abmahnung.
Die Frist zur Abhilfe beträgt dreißig (30) Tage nach Erhalt einer schriftlichen (in Textform) Mitteilung darüber, wenn nicht besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine kürzere Frist oder gar die sofortige Kündigung rechtfertigen. Außerdem gilt: Wenn eine Vertragspartei eine ausreichend schwerwiegende Vertragsverletzung begangen hat bzw. sie die Abhilfe ernsthaft und endgültig verweigert, kann die andere Vertragspartei fristlos kündigen. Die Berechtigung, Schadensersatz zu verlangen, wird durch die Kündigung nicht ausgeschlossen.
18.4 Die Kündigungserklärung bedarf der Textform (schriftlich oder per E-Mail) oder kann durch den Nutzer auch online erfolgen (über die entsprechende Funktion im Nutzerkonto unter Settings -> Subscription).
19. Export der Daten, Informationen und Inhalte des Nutzers
19.1 Der Nutzer kann die Daten, Informationen oder Inhalte, die er im Rahmen des Dienstes auf sein Nutzerkonto hochgeladen und gespeichert hat, jederzeit während der Vertragslaufzeit oder bei Beendigung des Vertrags herunterladen bzw. exportieren. Diese werden von WrkLst für diesen Zweck bereitgehalten für einen Zeitraum von bis zu 14 Kalendertagen nach Beendigung des Vertrags. Der Export ist in den folgenden Formaten möglich: Daten in JSON, gzip oder zip compressed, Bilder und Dokumente im ursprünglichen Format, gzip oder zip compressed.
19.2 Alternative Export-Formate müssen gesondert erfragt werden und bedürfen gegebenenfalls einer Migration der Daten ins gewünschte Format; soweit nichts anderes vereinbart ist, ist WrkLst zu einem solchen Service allerdings nicht vertraglich verpflichtet. WrkLst ist berechtigt, für einen solchen Service eine gesonderte Vergütung auf Stundenbasis zu verlangen.
20. Änderung dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen
20.1 WrkLst kann diese Allgemeinen Vertragsbedingungen gelegentlich ändern. Falls der Kunde ein Nutzerkonto eingerichtet hat, wird WrkLst dem Nutzer solche Änderungen dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen in Textform mitteilen, wobei die Änderungen gegenüber den bisher gültigen Allgemeinen Vertragsbedingungen besonders hervorgehoben werden.
20.2 Der Nutzer kann einer solchen Änderung widersprechen. Hierzu hat er seinen Widerspruch gegenüber WrkLst per E-Mail oder schriftlich und innerhalb von einem (1) Monat ab Zugang der Mitteilung von WrkLst über die Änderung der Allgemeinen Vertragsbedingungen (nachfolgend „Änderungen“) zu erklären. Die Frist ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch innerhalb der Frist bei WrkLst eingeht. Sofern der Kunde nicht form- und fristgerecht widerspricht, gelten die Änderungen als genehmigt und die geänderten Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Vertragsbestandteil; hierauf und auf die Form und Frist für den Widerspruch wird WrkLst ausdrücklich in der Mitteilung über die Änderung hinweisen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen form- und fristgerecht, besteht der Vertrag unverändert fort. WrkLst hat in diesem Fall jedoch das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem (1) Monat durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Nutzer zu kündigen, sofern ein Festhalten an dem unveränderten Vertrag für WrkLst wirtschaftlich oder technisch nicht möglich oder unzumutbar ist.
21. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand, Ausschluss von Class Actions
21.1 Rechtswahl: Dieser Vertrag und die gesamte Vertragsbeziehung zwischen den Vertragsparteien unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit diesen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der den Verbrauchern durch zwingende, d.h. nicht durch Vereinbarung abdingbare gesetzliche Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird. Ein Kunde ist Verbraucher, wenn das in Rede stehende Rechtsgeschäft zu einem Zweck abgeschlossen wird, der überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
21.2 Erfüllungsort der Leistungen ist Berlin, Deutschland.
21.3 Gerichtsstand: Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von WrkLst in Berlin. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder der Sitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über abweichende ausschließliche Gerichtsstände bzw. gemäß der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen bleiben von dieser Regelung unberührt.
21.4 Ausschluss von Class Actions: Indem der Nutzer der Geltung dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen zustimmt, verzichtet er darauf, dass er bei jeglichen Ansprüchen, die sich für ihn aus diesem Vertrag oder im Zusammenhang mit dem WrkLst-Dienst ergeben mögen, in Form einer sogenannten Class Action oder Sammelklage ähnlicher Art gegen WrkLst vorgehen wird.
22. Vertragssprache
22.1 Dieser Vertrag ist in deutscher Sprache geschlossen.
23. Speichern und Abrufen des Vertragstexts
23.1 Der Text dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen wird von WrkLst protokolliert und gespeichert. Der Nutzer kann die Einzelheiten und den Text dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit speichern und abrufen, indem er ihn auf den Internetseiten von WrkLst aufruft, in der jeweils gültigen Fassung. Ältere Fassungen werden nicht auf der Internetseite bereitgehalten. Der Nutzer kann dieses Dokument herunterladen und ausdrucken über die entsprechenden Funktionen seines Browsers (typsicherweise “Dokument drucken”, „Speichern unter“ o.ä.).
24. Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher
Falls Nutzer Verbraucher im Sinne des geltenden Rechts sind (siehe Ziffer 1.3), dann können sie ihr gesetzliches Widerrufsrecht nach den folgenden Bestimmungen ausüben:
— Beginn der Widerrufsbelehrung —
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
WL Artworld Solutions UG (haftungsbeschränkt)
Weydingerstraße 6
10178 Berlin
Germany
email: info@wrklst.art
telefon: +49 30 120 860 92
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder Telefonat) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
— Ende der Widerrufsbelehrung —
— Beginn Muster-Widerrufsformular —
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an.
WL Artworld Solutions UG (haftungsbeschränkt)
Weydingerstraße 6
10178 Berlin
Deutschland
E-Mail: info@wrklst.art
o Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*),
o Bestellt am (*)/erhalten am (*),
o Name des/der Verbraucher(s),
o Anschrift des/der Verbraucher(s)
o Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier),
o Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
— Ende Muster-Widerrufsformular —